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News 12.07.2018

Breitbandausbau: Antragstellung wird vereinfacht

Förderhöchstbetrag des Bundes angehoben und Verfahren durch Relaunch beschleunigt

Die Bundesregierung hat sich zum Ziel gesetzt, gemeinsam mit den Telekommunikationsunternehmen flächendeckend in Deutschland Gigabit-Netze zu schaffen. Das Förderprogramm wurde neu aufgelegt und im Verfahren wesentlich einfacher, effizienter und schneller. Damit sollen alle noch verbliebenen Gebiete mit einer verfügbaren Bandbreite unter 30 Mbit/s an das Gigabit-Netz schneller angeschlossen werden.

Finanziell werden die Kommunen weiter entlastet: Der Förderhöchstbetrag des Bundes wird von 15 auf 30 Millionen € erhöht und die Übernahme des kommunalen Eigenanteils von zehn Prozent durch die Länder ist nicht mehr nur bei Kommunen im Haushaltssicherungsverfahren möglich, sondern auch bei finanzschwachen Kommunen.

Kommunen, die bislang auf eine Kupfertechnologie gesetzt haben, bekommen noch bis Jahresende die Möglichkeit ihr Projekt auf Glasfaser umzustellen. Der Bund stockt hierfür den Bundesanteil auf; den Ländern ist es freigestellt, den höheren Eigenmittelbeitrag der Kommune zu übernehmen.

Insbesondere die Antragsstellung selbst wurde wesentlich vereinfacht: Die gesammelte Bewertung aller Anträge am Ende eines mehrmonatigen Zeitraums entfällt ebenso wie ein Wirtschaftlichkeitsvergleich oder ein detaillierter Finanzierungsplan. Notwendig ist nur noch das Ergebnis eines Markter-kundungsverfahrens über die Förderfähigkeit des beantragten Gebiets.

Die Antragstellung kann ab dem 1. August 2018 auf der Plattform Breitbandausschreibungen.de erfolgen.

Weitere Informationen finden Sie hier.

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