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Blog 06.10.2018

Digitalstrategie NRW: Haben Sie sich beteiligt?

von Martina Schneider

Die Landesregierung in NRW wagt einen wichtigen Schritt: Sie erarbeitet nicht einfach eine neue Digitalstrategie im stillen Kämmerlein – sie initiiert einen umfangreichen Beteili-gungsprozess, an dem sich Bürgerinnen und Bürger zwischen dem 27. August und dem 7. Oktober aktiv beteiligen können unter dem Motto: Teilhabe ermöglichen und Chancen eröffnen. Das kommt bei den verschiedenen gesellschaftlichen Gruppen in NRW gut an, wie die qualitative Beteiligung zeigt. Aber wurden auch alle erreicht?

Im Juli hat Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart den ersten Entwurf der Digitalstrategie NRW vorgestellt und dazu aufgefordert, dass sich Bürgerinnen und Bürger, Unternehmen, Hochschulen und Verbände mit ihren Ideen und Einschätzungen an dem Prozess der Weiterentwicklung dieser Strategie für ein digitales Nordrhein-Westfalen beteiligen. Zur Disposition gestellt sind sehr wichtige Themenfelder: Wirtschaft und Arbeit, Bildung, Mobilität, Gesundheit, Energie, Klima und Umwelt. Aber auch die Bereiche Verwaltung, Forschung und Innovation sowie digitale Infrastruktur und nicht zu vergessen die Themen Datenrechte, Datenschutz und -sicherheit sind Strategiebereiche, die über konstruktive Diskussionen bereichert werden. Stellt sich die Frage: Wie ist der Beteiligungsprozess zu bewerten – wurde das Ziel erreicht? Lässt sich aus den Meinungsäußerungen eine konkretere gemeinsame Linie bilden? 

Zunächst ist festzuhalten: Der Beteiligungsprozess selbst ist weder kompliziert noch zeitintensiv. Wer sich aktiv mit seiner Meinung einbringen möchte, kann dies einfach durch die Auswahl von drei "Prioritäten" in den oben genannten 10 Themenfeldern tun. Bis heute (5. Oktober) haben davon insgesamt 1.334 Teilnehmer gebraucht gemacht. Als Spitzenreiter wurde bis jetzt das Thema Bildung und Kultur von mehr als 51 Prozent der Teilnehmer gewählt (688) und dokumentiert breite Übereinstimmung, dass in NRW digitale Kompetenzen stärker ausgebaut werden müssen, damit eine wichtige Basis für die Innovationsfähigkeit von Gesellschaft und Wirtschaft gelegt wird. Den zweiten Platz belegt das Thema „Schnelles Internet“ (44 Prozent, 588), ohne das die wichtigste Voraussetzung der Digitalstrategie – die Frage der Teilhabe am digitalen Leben – logischer Weise nicht gegeben ist. Soweit so gut – etwas überrascht bin ich allerdings von dem 3. Platz, belegt durch das Thema „Digitale Verwaltung“ (39 Prozent, 514). 

Von der weiteren Beteiligungsoption "Themen weiterdenken" haben darüber hinaus 145 Teilnehmer Gebrauch gemacht und 252 "Kommentarbeiträge" zeugen von einer intensiveren Auseinandersetzung mit der 70 Seiten umfassenden Digitalstrategie, mit sehr klugen und ausführlichen Beiträgen einzelner Akteure. Darüber hinaus sind bisher insgesamt 20 "Stellungnahmen" von Verbänden und Vereinen aus den unterschiedlichsten gesellschaftlichen Bereichen eingegangen, die sich kritisch mit der Digitalstrategie auseinander setzen: Vom „Verband kommunaler Unternehmen“, über die „Landesarbeitsgemeinschaft Jugendsozialarbeit“, über das „Bündnis Freie Bildung“ bis hin zur „Caritas in NRW“, u.v.m. Es lohnt sich, die einzelnen Positionen nebeneinander zu legen und mit diesen Perspektiven den eigenen Tellerrand zu erweitern.

Eine Kernfrage bleibt mir allerdings im Kopf – die eng mit diesem Beteiligungsprozess und den Themen in der Digitalstrategie zusammenhängt. Wie wurde eigentlich der Transfer des wichtigen Beteiligungsprozesses angelegt und die Zielgruppen erreicht? Hätte ich auch außerhalb des CPS.HUB NRW Projektes als Otto-Normalbürgerin von diesem Beteiligungsprozess Kenntnis genommen – und mich angesprochen gefühlt? Verfügen wir in NRW über funktionierende Strukturen, um einen ausreichenden Wissenstransfer insbesondere im Bereich der Zukunftstechnologien z. B. zwischen Wissenschaft und Wirtschaft zu leisten und diese wichtigen Fragen der Digitalisierung und Gestaltung des gesellschaftlichen Lebens konstruktiv zu diskutieren? 

Diese Fragen beschäftigen mich. Kommen sie innerhalb der Digitalstrategie zu kurz? Falls Sie Anregungen dazu haben, freue ich mich auf Ihre Nachricht.

Herzliche Grüße
Martina Schneider

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